Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Vivodepot GmbH, Körnerstraße 7–10, 10785 Berlin (nachfolgend „Vivodepot") und Verbrauchern sowie Unternehmern über den Kauf von USB-Sticks über den Onlineshop vivodepot.de. Die Vivodepot-Software ist daneben kostenlos und ohne Registrierung unter vivodepot.de zum Download verfügbar; für diesen Download kommt kein Kaufvertrag zustande, und diese AGB gelten insoweit nicht.

Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, Vivodepot stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit der Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab. Die Annahme erfolgt durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware.

§ 3 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis für den Vivodepot USB-Stick beträgt EUR 49,00 (einmalig, kein Abo). Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

Die Zahlung erfolgt über die im Shop angebotenen Zahlungsmethoden (Kreditkarte, weitere Optionen gemäß Anzeige im Bestellprozess).

§ 4 Lieferung

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands per Post. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3–7 Werktage nach Zahlungseingang. Vivodepot haftet nicht für Verzögerungen durch den Versanddienstleister.

Eine Lieferung ins Ausland ist auf Anfrage möglich (kontakt@vivodepot.de).

Vivodepot ist gemäß Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) registriert. Die Registrierungsnummer wird nach Eintragung ergänzt.

§ 5 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, genügt eine eindeutige Erklärung per E-Mail an kontakt@vivodepot.de. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Vivodepot.

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Mängeln hat der Käufer zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Reparatur oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Vivodepot haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Im Übrigen haftet Vivodepot nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, und zwar auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie bleibt hiervon unberührt.

Vivodepot erstellt keine Rechtsberatung. Alle erzeugten Dokumente sind Vorlagen und ersetzen keine anwaltliche oder notarielle Beratung.

Die Vivodepot-Software ist ein Werkzeug zur persönlichen Datenverwaltung. Sie ist kein Medizinprodukt im Sinne der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR, Verordnung (EU) 2017/745) und erbringt keine medizinische Diagnostik, Therapieempfehlung oder klinische Entscheidungsunterstützung. Gesundheitliche Entscheidungen sind ausschließlich in Abstimmung mit qualifizierten medizinischen Fachkräften zu treffen.

§ 9 Lizenz und Nutzungsrechte

Die auf dem USB-Stick enthaltene Software (VIVODEPOT.html) steht unter der European Union Public Licence 1.2 (EUPL-1.2). Der Quellcode ist öffentlich zugänglich unter gitlab.opencode.de und unter github.com/carolaklessen/vivodepot. Die Lizenz gestattet die private und kommerzielle Nutzung, Weitergabe und Modifikation unter den Bedingungen der EUPL-1.2.

§ 10 Streitbeilegung

Vivodepot ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute und Personen ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland ist Berlin.